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14.04.2006 - nachträglich eingestellt

Das Heiseurteil und eine erste für juristische Laien verständliche Beurteilung.

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Das nicht rechtskräftige Urteil im Streit des Heise Verlags gegen Universal Boards verunsichert die Betreiber von Chats, Bloggs und Foren. Erste Nachahmer mahnen bereits unter Berufung auf diese Urteil ab.

Hier wollen wir versuchen, die nicht unkomplizierten Sachverhalte etwas vereinfacht, aber für juristische Laien verständlich darzustellen.

Kern der Verunsicherung: Es soll eine Haftung vor Kenntnisnahme bestehen.

Würde sich eine solche Rechtsprechung durchsetzen wäre das wahrscheinlich mittelfristig das Ende für alle Plattformen die Internetnutzern eine Forum des Meinungsaustausches zur Verfügung stellen.

Der normale Weg, wenn jemandem etwas Widerrechtliches widerfährt, ist der, dass der Verletzte sich direkt an den Verletzer hält.

Das wird im Internet oft umgangen indem "Unterstützer" in Anspruch genommen werden.

Das ist rechtlich nicht unbedenklich.

Viele Juristen scheinen sich nicht vorstellen zu können, dass es tatsächlich Menschen gibt, die keine juristische Ausbildung haben. Das könnte man zumindest aus den Entscheidungen vieler Gerichte schliessen.

Weiterlesen auf Seite 1

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Nicht nur Betreiber von Chats, Bloggs und Foren sind betroffen. Faktisch ist jeder betroffen, der anderen eine Möglichkeit bietet im Internet sichtbar zu werden. Als Beispiel seien hier Provider und Suchmaschinen genannt. Eine Rechtsprechung, die eine Haftung vor Kenntnisnahme uneingeschränkt bestätigen würde, wäre mit Katastrophe nur unzureichend beschrieben. Dem Missbrauch wäre Tür und Tor geöffnet.

Aber ist die Haftung vor Kenntnisnahme wirklich so abwegig?

Weiterlesen auf Seite 2

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Der Volksmund weiss angeblich, dass, nur wer nichts tut auch nichts verkehrt machen kann.

Das mag vielleicht irgendwann einmal so gewesen sein. Im Internet trifft das garantiert nicht zu und kann unangenehme Folgen haben.

Betreiber von Plattformen, als "Unterstützer und Mitstörer" eines sich widerrechtlich Verhaltenen können auch selbst etwas dazu beitragen, dass es Dritten erschwert wird gegen Sie vorzugehen.

Weiterlesen auf Seite 3

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Und nicht zuletzt können auch die Nutzer von Chats, Foren und Bloggs das meiste dazu beitragen, dass es keine Probleme gibt. Das Problem ist jedoch, dass ein rechtlich Unkundiger oft mit gesetzlichen Normen kollidiert ohne es zu bemerken.

Einen (hoffentlich) für juristische Laien verständlichen Leitfaden haben wir dazu zusammengestellt.

Weiterlesen auf Seite 4

 

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