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14.04.2006
- nachträglich eingestellt
Das
Heiseurteil und eine erste für juristische Laien verständliche
Beurteilung.
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Das
nicht rechtskräftige Urteil im Streit des Heise Verlags gegen
Universal Boards verunsichert die Betreiber von Chats, Bloggs
und Foren. Erste Nachahmer mahnen bereits unter Berufung auf
diese Urteil ab.
Hier wollen wir versuchen, die
nicht unkomplizierten Sachverhalte etwas vereinfacht, aber für
juristische Laien verständlich darzustellen.
Kern der Verunsicherung: Es soll
eine Haftung vor Kenntnisnahme bestehen.
Würde sich eine solche
Rechtsprechung durchsetzen wäre das wahrscheinlich
mittelfristig das Ende für alle Plattformen die Internetnutzern
eine Forum des Meinungsaustausches zur Verfügung stellen.
Der normale Weg, wenn jemandem
etwas Widerrechtliches widerfährt, ist der, dass der Verletzte
sich direkt an den Verletzer hält.
Das wird im Internet oft umgangen
indem "Unterstützer" in Anspruch genommen werden.
Das ist rechtlich nicht
unbedenklich.
Viele Juristen scheinen sich
nicht vorstellen zu können, dass es tatsächlich Menschen gibt,
die keine juristische Ausbildung haben. Das könnte man
zumindest aus den Entscheidungen vieler Gerichte schliessen.
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auf Seite 1
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Nicht nur Betreiber von Chats,
Bloggs und Foren sind betroffen. Faktisch ist jeder betroffen,
der anderen eine Möglichkeit bietet im Internet sichtbar zu
werden. Als Beispiel seien hier Provider und Suchmaschinen
genannt. Eine Rechtsprechung, die eine Haftung vor Kenntnisnahme
uneingeschränkt bestätigen würde, wäre mit Katastrophe nur
unzureichend beschrieben. Dem Missbrauch wäre Tür und Tor
geöffnet.
Aber ist die Haftung vor
Kenntnisnahme wirklich so abwegig?
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auf Seite 2
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Der Volksmund weiss angeblich,
dass, nur wer nichts tut auch nichts verkehrt machen kann.
Das mag vielleicht irgendwann
einmal so gewesen sein. Im Internet trifft das garantiert nicht
zu und kann unangenehme Folgen haben.
Betreiber von Plattformen, als
"Unterstützer und Mitstörer" eines sich
widerrechtlich Verhaltenen können auch selbst etwas dazu
beitragen, dass es Dritten erschwert wird gegen Sie vorzugehen.
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auf Seite 3
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Und nicht zuletzt können auch
die Nutzer von Chats, Foren und Bloggs das meiste dazu
beitragen, dass es keine Probleme gibt. Das Problem ist jedoch,
dass ein rechtlich Unkundiger oft mit gesetzlichen Normen
kollidiert ohne es zu bemerken.
Einen (hoffentlich) für
juristische Laien verständlichen Leitfaden haben wir dazu
zusammengestellt.
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auf Seite 4
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