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Wettbewerbsrecht - Markenrecht - Domainrecht

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  Wettbewerbsrecht - Markenrecht - Domainrecht -
  Berufung auf das Wettbewerbsrecht bei Abmahnung wg. Markenrecht -
     

 

Eine Marke ist alles originäre, was geeignet ist - im geschäftlichen Verkehr - die Waren oder Dienstleistungen des Markeninhabers von denen anderer (z. B. der Konkurrenz) zu unterscheiden.

So in etwa kann eine Marke definiert werden.

Gefestigte Rechtssprechung ist, dass Marken ähnlich oder sogar gleich sein können, wenn die unter den Marken angebotenen Waren oder Dienstleistungen nicht identisch oder ähnlich sind.

Im umgekehrten Fall gilt, dass bei ähnlichen oder gleichen Angeboten an Waren oder Dienstleistungen die Begriffe deutlich Abstand halten müssen, Im Klartext heisst das: sie dürfen nicht verwechselbar sein.

"So einfach kann Markenrecht sein", werden Sie jetzt vielleicht denken.

"Wenn es sonst nichts ist!"

Aber - so einfach ist es nun leider wieder nicht.

Marke ist nämlich nicht gleich Marke. Da gibt es starke Marken, es gibt schwache Marken, es gibt notorisch bekannte Marken, es gibt die Wortbildmarke, die Tonmarke und und und.

Mircrosoft, Porsche, Google etc sind z. B. "notorisch" bekannte Marken. Hier bejaht die Rechtsprechung so etwas wie einen allumfassenden Schutz, das bedeutet, dass die Rechtsprechung jede Art der Nutzung der Marke als Ausnutzung des guten Namens der Marke bejaht.

Die in wesentlichen Verkehrskreisen bekannte Marke ist ein weiteres Beurteilungskriterium, dass zur Betrachtung herangezogen wird. 

Was die massgeblichen Kriterien für die wesentlichen Kreise des Verkehrs sind, hängt im "Wesentlichen" wieder davon ab, welche Ware oder Dienstleistung wem von wem angeboten wird.

Wann ist eine Marke notorisch bekannt?

Wann ist eine Marke nur bekannt?

Was sind die wesentlichen Verkehrskreise?

Wann ist ein Ähnlichkeit von Marke, Ware oder Dienstleistung zu bejahen, wann ist sie zu verneinen?

Gibt es hier Unterschiede in den Meinungen und Beurteilungen, müssen die Gerichte ran und hier kommt es wieder auf den Horizont der Entscheider an.

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Halbwegs vernünftig klingende Domainnamen sind heute Mangelware. Das dies so kommen wird, war schon vor einigen Jahren absehbar. Die Verantwortlichen im Internet ersannen Abhilfe und schufen neue Domains wie INFO - NAME etc. 

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Gerade jetzt im November 2005 beginnt die sogenannte Sunrisephase für die neue Toplevel EU. Sunrisephase bedeutet, dass die Vorregistrierung beginnt. Markeninhaber und Träger bekannter Namen sollen vorrangig bedient werden.

Und wie das bisher immer bei Einführung von neuen Topleveldomains der Fall war, werden wahrscheinlich auch hier wieder begehrte generische Begriffe - wie z. B. Rechtsberatung - eine Nanosekunde nach Freigabe besetzt sein, wobei hier der Verdacht nicht unbegründet sein dürfte, dass bestimmte Personen Ihre "Beziehungen" gewinnbringend spielen lassen und vorab bevorzugt bedient werden. Begehrte generische Domains erzielen beste Wiederverkaufspreise.

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Neue Topleveldomains sollen der Verknappung entgegenwirken, die Gerichte (und hier nicht nur die deutschen) sorgen wieder für Verknappung, indem sie in vielen Fällen die Ansicht vertreten, dass ein Markeninhaber auf den Begriff unter jeder Topleveldomain Anspruch erheben kann.

Das Markenrecht ist mit dem Domainrecht nicht oder nur schwer in Einklang zu bringen.

Weil es meist viel mehr Marken mit gleichen Begriffen als zur Verfügung stehende Domains (Toplevels) gibt ist das Markenrecht mit dem Domainrecht oft nicht oder nur schwer in Einklang zu bringen.

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