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Wer
gefunden will muss werben! |
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Im
Wettbewerbsrecht kann der kleinste Fehler ruinös werden! |
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Im
Wettbewerbsrecht kann der kleinste Fehler ruinös werden!
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Aber: Wer
gefunden will muss werben!
Diese Seite richtet sich Sie als
juristischen Laien. Wie wollen hier versuchen Sie in verständlicher
Form an das komplizierte Thema Wettbewerbsrecht heranzuführen.
Diese Seite enthält eine Übersicht
dessen, was wir für Sie zum Wettbewerbsrecht zusammen getragen
haben. Dabei handelt es sich um die wesentlichen Punkte, die es
zu beachten gilt und um die es die meisten juristischen
Auseinandersetzungen gibt.
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Index
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Wettbewerbsrecht verständlich!
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Das
Wettbewerbsrecht gehört mit zu den komplizierteren
Rechtsgebieten, weil fast alles von der Rechtsprechung dominiert
ist, wobei man auch leider sagen muss, dass auch die
Rechtsprechung, eigentlich genauer: so manches Gericht, damit überfordert
scheint.
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Ein kleiner Exkurs zum
Wettbewerbsrecht
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Das
Wettbewerbsrecht gehört mit zu den komplizierteren
Rechtsgebieten, weil fast alles von der Rechtsprechung dominiert
ist, wobei man auch leider sagen muss, dass auch die
Rechtsprechung, eigentlich genauer: so manches Gericht, damit überfordert
scheint.
Ein dafür typisches Beispiel ist
die Rechtsprechung zur Wortbildmarke, deren Schutz sich
eigentlich grundsätzlich nur auf die Form der grafischen
Eintragung reduziert. So manches Gericht sieht das jedoch anders
und wenn man als Abmahner weiss, welches Gericht was wie sieht,
weiss man auch wo man klagen muss, wenn man im Wege des
Wettbewerbsrechts gegen jemanden vorgehen will und lediglich aus
einer Wortbildmarke heraus argumentieren kann. |
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Eine
allgemeine, verständliche Einführung macht Sie mit dem
Grundverständnis des Wettbewerbsrecht bekannt.
Bitte klicken
Sie > Wettbewerbsrecht
verständlich
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Stichwortliste: |
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Abmahnung
- Unterlassungserklärung - kino.to - Sächsisches
Innenministerium =
Kino.to soll von einer Bande betrieben worden sein, die für das
Betreiben gemeinschaftlichen Verstosses gegen das Urheberrecht
gegründet wurde. Die Kripo macht die Seite zu und stellt einen
entsprechenden Hinweis ein. Ein ehemaliger Mitbewerber von
kino.to ist nun der Meinung, die Kripo, bzw. das
Innenministerium Sachsen müsste ein Impressum einstellen, mahnt
unter Berufung auf das Wettbewerbsrecht ab und schickt eine
Unterlassungserklärung mit. |
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Der
Gesetzestext des UWG = UWG - Gesetz gegen den unlauteren
Wettbewerb. Das Uraltgesetz wurde im Jahr 2004 renoviert. |
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Abmahnung
= Die Abmahnung gehört wohl zu den am meisten gefürchteten
Schreiben. Was es rund um die Abmahnung zu wissen gilt, erklärt
Ihnen unserer Rechts-ABC zum Thema. |
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Rechtsauskunft
- Rechtsanwalt = Es gibt viele Stolperfallen im
Wettbewerbsrecht. Kompetente Rechtsauskunft durch einen
Rechtsanwalt ist wichtig. Eine Aufzählung dessen, was es zu
beachten gibt finden Sie hier. |
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Massenabmahnung
= Die Massenabmahnung ist in vielen Foren ein heisses Thema.
Nicht jede Abmahnung die mehrmals rausgeschickt wird, ist jedoch
damit sogleich nach UWG unzulässig. Der Begriff der
Massenabmahnung hat leider durch das Internet etwas gelitten. |
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Domainrecht
+ Wettbewerbsrecht = Bei Streitereien um Domains wird sich
oft auf wettbewerbsrechtliche Grundlagen berufen. Wir raten
Betroffenen: Genau hinschauen! |
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Markenrecht
+ Wettbewerbrecht = Was für die Domain gilt, gilt auch für
das Markenrecht. Wenn eine Abmahnung mit Unterlassungserklärung
kommt, wird sich oft auf das Wettbewerbsrecht berufen. |
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Warenklassen
- Markenamt = Für die meisten Marken gilt: Schutz nur für
die Warenklasse. Ausnahmen bestätigen wie immer die Regel. |
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Wortmarke
- Wortbildmarke = Im Wettbewerbsrecht ist der Unterschied
sehr erheblich. Der alte Trick mit der Wortbildmarke, auf den
auch viele Gerichte reinfallen. |
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Der
Begriff der guten Sitten = Was die Mehrheit aller recht und
billig Denkenden denkt. Viele Richter glauben es zu wissen und
gehen dabei von sich aus. |
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Abmahnung
und Vertragsstrafe = Die Vertragsstrafe soll die
Wiederholung verhindern. Ohne Sanktionen scheint es nicht zu
gehen. |
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Wettbewerbsrecht
+ Missbrauch = Das Wettbewerbsrecht kann auch missbraucht
werden. Mit dem entsprechen Kapital im Rücken ist das kein
Problem. |
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Urheberrecht
+ Wettbewerbsrecht = Auch das Urheberrecht ist oft Anlass
wettbewerbsrechtlicher Konflikte. Im Internet wird gestohlen und
kopiert was das Zeug hält. |
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Wettbewerbsrecht
+ Impressum = In vielen Webseiten stimmt das Impressum
nicht. Kleine Ursache, grosse Wirkung. Eine fehlende
Telefonnummer oder Email kann teuer werden. |
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Wettbewerbsrecht
+ Mitstörer = Wettbewerbsrechtlicher Mitstörer kann
praktisch jeder sein. Mitstörer ist jeder, der einer Person
(auch unwissentlich) hilft, gegen wettbewerbliche Regeln zu
verstossen. |
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Wettbewerbsrecht
- Mitstörer - Haftung = Keine Übernahme der Anwaltskosten
auch bei berechtigter Abmahnung einer Suchmaschine als
Mitstörer. |
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Wettbewerbsrecht
+ Einstweilige Verfügung = Sie kommt meist direkt nach der
Abmahnung und ein paar Vorsichtsmassnahmen sollten schon sein. |
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Gewinnspiele
= Falsche Gewinnversprechen und das Wettbewerbsrecht. Falsche
Gewinnversprechen sind Betrug. Betrug ist ein Verstoss gegen das
Wettbewerbsrecht. |
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Der
Vergleich im Wettbewerbsrecht = Was für das Zivilrecht
gilt, gilt auch für das Wettbewerbsrecht. Viele wissen es
nicht, aber auch im wettbewerbsrechtlichen Streit ist ein
Vergleich möglich. |
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Rechtsanwälte
+ Wettbewerbsrecht = Wenn es auf eigenes Risiko geht
zögerlich? Wenn Rechtsanwälte in Angelegenheiten von denen sie
selbst betroffen sind tatenlos zuschauen. |
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Suchmaschinenwerbung
+ Markenrecht = Ein Wettbewerbsverstoss? Die meisten Gerichte
sagen hier NEIN. Wir meinen: In bestimmten Konstellationen ist
es wettbewerbswidrig! |
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Einstweilige
Verfügung - Einstweilige Verfügungsverfahren = Wie geht es
weiter, wenn die Einstweilige Verfügung gekommen ist? |
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Wettbewerbsrecht:
Rechtsanwälte = Klar, dass Sie, wenn Sie ein
wettbewerbsrechtliches Problem haben jeden Anwalt mit der
Wahrnehmung Ihrer Interessen beauftragen können. Das
Wettbewerbsrecht wird jedoch von der Rechtsprechung geprägt und
deshalb ist es sicherlich von Vorteil, wenn Sie bei Problemen
von einem mit der Thematik befassten Rechtsanwalt beraten
werden. |
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