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Ich habe aus der Auktionsplattform Ebay ein Bild verwendet ...

 

Urheberrecht: Abmahnung - Unterlassungserklärung - Einstweilige Verfügung

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.... da ich nur ein Produkt von Cacharel AMOR AMOR verkaufen wollte.

Es waren keine Copyright Merkmale oder sonstige Hinweise auf dem Bild vermerkt, die mich darauf hingewiesen haben, dass das bild in irgendeiner weise geschützt sei. Meine Auktion ist dann auch von eBay entfernt worden, ich habe kein Geld für diesen Artikel erhalten oder jegliche Provision damit gemacht.

Nun habe ich eine Abmahnung von dem eBay-Verkäufer erhalten, der diese Produkte ebenfalls bei der Auktionsplattform zum Verkauf anbietet und behauptet, ein Urheberrecht auf die Abbildung zu haben. Ist diese Art von Abmahnung legitim?

Ich bin davon ausgegangen, dass die Nutzungsrechte der Grafiken bei den Herstellern liegen.

Ich sehe keinen Verstoß gegen jeweilige Nutzungsrechte, bzw. Urheberrecht, da lediglich das Produkt auf der Abbildung zu sehen ist.

Nun der Sachverhalt, der mir per Anwalt vorgeworfen wird:

Sehr geehrte Herr ...

die Firma ... vertreten durch ihre Geschäftsführerin ..., ebenda, hat uns mit der Wahrnehmung ihrer rechtlichen Interessen beauftragt. Ordnungsgemäße Bevollmächtigung wird anwaltlich versichert.

Unsere Mandantin vertreibt unter dem eBay-Mitgliedsnamen ... in großem Umfang vor allem Parfümerieartikel auf der Auktionsplattform eBay. Dabei legt sie besonderen Wert auf einen profesionellen Auftritt und bedient sich zu diesem Zweck einer aufwendigen Gestaltung, um die Auktionseiten zu erstellen.

Unsere Mandantin hat folgenden Sachverhalt festgestellt und uns um rechtliche Überprüfung gebeten:

Sie inserieren den folgenden Artikel unter den nachfolgenden Daten unter dem eBay-Mitglidsnamen ... auf der Plattform eBay (s.Anlage):

Für die Erstellung der Auktionsseiten, bzw. Anzeigenseiten benutzen Sie ausschließlich ein Foto, welches durch Herrn ..., einem Gesellschafter der ..., gefertigt wurde.

Das ausschließliche Nutzungsrecht der Fotos liegt bei der ...

Eine Website, wozu auch ein eBay-Angebot gehört, als auch die einzelnen grafischen bzw. fotografischen Elemente unterfallen als Werke der bildenden Kunst § 2 I Abs. Nr. 4 UrhG. Lichtbilder stellen urheberrechtliche Schutzgegenstände gem. § 2 Abs. 1 Nr. 5, zumindest jedoch gem. § 72 Urheberrechtsgesetz dar.

Die Verwendung durch Sie verstößt gegen die §§ 15 ff. UrhG.

Ihr Verhalten ist somit gemäß § 97 UrhG ab sofort zu unterlassen. Daneben sind sie unserer Mandantschaft zur sofortigen Beseitigung der Störung und zum Schadensersatz sowie gem. § 809 BGB bzw. § 242 BGB zur Auskunfts- und Rechnungslegung verpflichtet

Schließlich möchten wir Ihre Aufmerksamkeit auf den Umstand lenken, dass das von Ihnen verwirklichte Verhalten gem. § 108 UrhG mit einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren oder mit Geldstrafe bedroht ist. Unsere Mandantin behält sich die Einschaltung der Strafverfolgungsbehörden ausdrücklich vor.

Namens und im Auftrag unserer Mandantin haben wir Sie daher anzufordern:

zur Vermeindung einer gerichtlichen Auseinandersetzung die anliegend beigefügte Unterlassungserklärung und Verpflichtungserklärung rechtsverbindlich unterzeichnet und unverändert im Original - bis zum

Dienstag, den ------

(bei uns eingehend) abzugeben. Wir weisen darauf hin, dass es für den urheberrechtlichen Verstoß und den entsprechenden Unterlassungsanspruch nicht von Bedeutung ist, ob die Auktion bereits abgelaufen oder das Angebot mittlerweile gelöscht wurde,

Darüber hinaus sind Sie nach ständiger Rechtsprechung unter dem Gesichtspunkt einer Geschäftsführung ohne Auftrag verpflichtet, die Kosten unserer Inanspruchnahme nach Maßgabe von einem Streitwert von EUR 6.000 zu zahlen. Diese berechnen sich wie folgt:A

Gegenstandswert: 6.000 €

1,3 Geschäftsgebühr gem. Nr. 2300 VV RVG 439,40 €

Auslagenpauschale gem. Nr. 7002 VV RVG 20,00 €

Gesamtbetrag 459,40 €

Der angesetzte Wert des Unterlassungsanspruchs entspricht der ständigen Rechtsprechung des Oberlandesgerichts ---- für einfache Verstöße gegen das Urheberrecht im Nichtgewerblichen Bereich.

Wir machen Sie bereits jetzt darauf aufmerksam, dass wir für den Fall der nicht vollständigen oder nicht fristgemäßen Abgabe der Erklärung unserer Mandantin raten werden, die notwendigen gerichtlichen Schritte einzuleiten.

Mit freundlichen Grüßen

....

Rechtsanwalt

 

Antwort zur Rechtsfrage
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