Rechtsberatung online _
Anwaltshotline - Rat per eMail _
.
Thema > Internetverträge - Betrug
  Zur Frage zum Thema: Internetrecht - Vertragsrecht .

Arbeitsrecht Rechtsberatung
Rund um Arbeitsrecht

Erbrecht Rechtsberatung
Thema: Erben

Familienrecht Rechtsberatung
Familienrecht - Scheidungsrecht


Mietrecht Rechtsberatung Miete und Pacht

.......................

 

Weitere Themen: (Beispiele)

Kostenlose Rechtsberatung _


0900-Nummern _

Probleme bei Ebay _

Gewinnspiele

Rechtsberatung zu aktuellen Fallstellungen

Antwort:

Ich habe mir die fragliche Seite einmal angesehen.

Etwas abseits versteckt wird mitgeteilt, dass so etwas wie Probezeit besteht und dann ein Vertrag entsteht, der 9 Euro im Monat kosten soll. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage, die Mitgliedschaft ist auf drei Jahre „ausgelegt“.

Diese Masche findet im Internet immer mehr Verbreitung und es darf davon ausgegangen werden, dass die Gerichte allgemein nicht sehr begeistert wären, würden diese Streitereien alle bei Ihnen landen.

So sind denn diese Firmen allgemein nicht sehr daran interessiert die Gerichte anzurufen, wenn ein „Vertragspartner“ sich nicht als Vertragspartner sieht, weil er sich übervorteilt fühlt.

Gleichwohl wird im Vorfeld oft ein Rechtsanwalt eingeschaltet, der sich mit wüsten Drohungen meldet. Diese „Einschüchterungstaktik“ ist vielfach erfolgreich.

Vieles an diesen Geschäftspraktiken ist zweifelhaft und wie schon einmal gesagt, haben diese Firmen kein allzu grosses Interesse, dass diese zweifelhaften Praktiken von den Gerichten auf ihre rechtliche Zulässigkeit hin überprüft werden. Ein einmal gegen diese Praktiken gefälltes Urteil hätte nämlich zu Folge, dass dies in der Öffentlichkeit bekannt würde und auch andere Gerichte sich an eine einmal getroffene negative Entscheidung anhängen würden.

In Ihrem Fall geht es schon einmal damit los, dass man Sie unaufgefordert per Mail, also Spam, angeschrieben hat. Das ist in Deutschland nicht zulässig, verstösst gegen die guten Sitten und ist wettbewerbswidrig. Zwar gilt in der EU das Recht des Landes in dem ein Anbieter seinen Sitz hat, hier ist es aber so, dass der Anbieter angeblich irgendwo in Asien sitzt, sich sein Angebot aber nicht europaweit oder in diesem Fall weltweit an den Verbraucher wendet, sondern ganz gezielt auf Deutschland, zumindest den deutschsprachigen Raum.

Was das Widerrufsrecht angeht hat eine Entscheidung des Kammergerichts Berlin vor einiger Zeit für Wirbel gesorgt. Bekannt wurde die Entscheidung, weil aufgrund dieser Entscheidung mittlerweile fast alle Anbieter bei Ebay die Widerrufsfrist auf einen Monat gesetzt haben. Die Entscheidung sagt nämlich, dass die Frist zum Widerruf eines über Fernmedien geschlossenen Vertrages erst zu laufen beginnt, wenn die Widerrufsbelehrung dem Verbraucher in schriftlicher (Dokument)Form vorliegt. Das Gericht sieht die elektronische Belehrung als unzureichend an.

Dies ist nach meinem Dafürhalten durchaus auch auf Verträge wie den Ihren übertragbar.

 
jusdi120 2008.02.17
Thema: Rechtsberatung: Internetverträge - Täuschung - Betrug - Vertragsrecht  
  Copyright: Justitia Direct - Saarbrücken (Saarland)