EU-Verfassung - Ja oder Nein?

Recht: Justitia Direct

www.e-juristen.de

Das NEIN beim Referendum zur EU-Verfassung

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Aus aktuellem Anlass!

Wir greifen an dieser Stelle immer aktuelle Themen auf. Diese Aktualität machen wir daran fest, dass sich zu einem Thema die Anfragen bei der Anwaltshotline Justitia Direct in einem bestimmten Zeitraum unverhältnismässig steigern. Für uns ist das ein sicheres Zeichen, dass ein bestimmtes Thema die Menschen gerade sehr interessiert.

Ein solches Thema wollen wir hier besprechen.

Auch wir waren überrascht, dass uns nach dem Nein der Franzosen und Holländer plötzlich Anrufe erreichten, die das Thema EU-Referendum und das NEIN der obengenannten Nationen dazu aufgriffen.

Wissen Sie wozu die Menschen Frankreichs, die Bürger Hollands NEIN und der
Bundestag der Bundesrepublik Deutschland JA gesagt hat?

Dem Votum in Frankreich und Holland waren vor dem Nein zur EU-Verfassung monatelange, öffentliche und heftige Diskussionen vorangegangen, an denen sich auch die dortigen Medien beteiligten.

Mit zunehmenden Wissen um das, was mit dieser Eu-Verfassung manifestiert werden soll, wuchs in diesen Ländern das Lager der NEIN-Sager zur Mehrheit.

Das NEIN dieser Menschen zur EU-Verfassung ist kein Votum gegen die EU!

Das NEIN in Frankreich und Holland hat viele in Deutschland wach und neugierig gemacht. Die Frage, warum man dort NEIN gesagt hat, beschäftigt auch bei uns immer mehr Menschen. Von Franzosen und Holländern weiss man, dass diese zwar kritisch, aber auch demokratisch und liberal sind.

Mitreden kann jedoch nur der Informierte!

Eine interessante Frage stellte z. B. ein Franzose vor laufender Kamera: "Wenn es denen in Brüssel morgen einfällt für alle Staaten in Europa eine einheitliche Amtsprache einzuführen, muss ich dann Deutsch, Englisch, Spanisch oder gar Türkisch lernen?"

Eine interessante Frage, die jedoch auch keiner der bei uns angeschlossenen Rechtsanwälte hätte beantworten können. Der Beruf des Rechtsanwalt bringt es mit sich, dass Rechtsanwälte sich mit bestehender Gesetzgebung befassen und Normen, Normen, die noch in der Diskussion sind, sind für Anwälte naturgemäss wenig relevant.

Es ist aber absehbar, dass die Diskussion um die "geplante" Verfassung der EU sich auch in Deutschland verstärken wird. Das Referendum, dass in Holland und Frankreich ein ziemlich klares NEIN dagegen erbrachte hat auch in unserem Land viele veranlasst, das WARUM zu hinterfragen.

Wir haben uns für Sie einmal im Internet umgesehen. Vieles was dort zum Thema EU-Verfassung - Referendum - zu finden ist, wird von Ideologien geleitet. Naturgemäss ist vieles etwas einseitig.

Am Ende dieser Seite haben wir eine Anzahl von Fundstellen eingestellt, die Teilaspekte der Diskussion beleuchten.

Neutrale Darstellung tut not. Wir von Justitia Direct haben uns deshalb entschlossen, ein Forum einzurichten, dass sich der neutralen Darstellung dessen, was die in der EU-Verfassung steht, welche Rechte die EU erhalten soll und welche Rechte die Einzelstaaten der EU aufzugeben haben, widmet.

Hier bitten wir, sich bei Interesse die Domain www.eu-non.com zum Thema EU-Verfassung zu merken!

In der nachfolgenden Linkzusammenstellung finden Sie u. a. die EU-Verfassung als PDF Datei. Die Verfassung umfasst ca. 500 DIN A4 Seiten.

jusdi101

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Links zu Thema EU-Verfassung - EU-Referendum -

http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Europa/verf-ratifiz-komm.html

http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Europa/verf-pressestimmen.html

http://www.zeit.de/2005/24/Fragen

http://www.zeit.de/politik/eu/verfassung

http://www.zeit.de/2005/23/niederlande

http://europa.eu.int/constitution/print_de.htm

http://www.eiz-niedersachsen.de/cgi-bin/frameset-eiz.pl?page=themen/euv/texte.htm&title=EIZ%20Niedersachsen

http://www.stern.de/politik/deutschland/541293.html?nv=ct_mt

http://www.stern.de/politik/deutschland/540256.html?eid=540260&nv=ex_L3_ct

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RoDi

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