Abmahnung Urheberrecht - Tauschbörsen etc

Wenn man es unter dem Gesichtspunkt der geltenden Gesetze sieht, kann man grundsätzlich eigentlich nicht von Missbrauch sprechen. Ein Verstoss gegen das Urheberrecht ist nun einmal ein Verstoss gegen das Urheberrecht. Und 500 000 Verstösse sind nun einmal 500 000 Verstösse gegen das Urheberrecht.

Die grosse Zahl Abmahnungen, es sollen mittlerweile mehr als 500 000 pro Jahr sein, zeigt aber auch, dass "man" es im Internet allgemein wohl nicht so genau mit den Rechten anderer nimmt, hier halt mit den Urheberrechten anderer.

Das Problem der massenhaften Abmahnungen sollte nicht gleichgesetzt werden, mit dem Begriff "Massenabmahnung", der eigentlich für ein unzulässiges Massenabmahnen steht. Man kann von jemandem dessen Inhalte oft kopiert werden wohl nur schlecht verlangen, dass er es lässt eine Vielzahl von Abmahnungen rauszuschicken, nur weil seine Inhalte so beliebt sind, dass sie dauernd kopiert werden. Wer viel kopiert wird, muss halt auch viele Abmahnungen rausjagen.

In vielen Foren und Blogs wird das ganz anders gesehen, damit, dass man es dort aus der Sichtweise der Abgemahnten sieht wird diese Sichtweise jedoch nicht richtiger.

Der Gesetzgeber hat vor einiger Zeit eine Deckelung der Abmahnkosten auf 100 Euro festgelegt. Diese gilt für erstmalige Abmahnungen von Privatpersonen bei einfachen Verstössen. In diesen 100 Euro sind alle Kosten und auch alle Steuern enthalten. 

Die Kruz liegt mal wieder in der auslegbaren Formulierung "EINFACH".

Was ist ein einfacher Fall?

Ein einfacher Fall ist es ganz sicher, wenn sich jemand irgendwo eine Kopie einer CD herunterlädt und das war es. Der entstandene Schaden für den Urheber oder den Inhaber der Urheberrechte liegt dann der Schaden im Kaufpreis der deswegen nicht verkauften CD.

Es gibt aber auch die Fälle, und das kommt vielfach vor, dass viele Menschen, die irgendwo etwas runterladen damit Mitglied der Tauschgemeinde werden ohne dies zu realisieren, d. h., sie sind ab sofort auch am Verbreiten der Raubkopien beteiligt. Womit es dann schon nicht mehr ganz so einfach ist, mit der Berechnung eines Schadens.

Angemerkt muss auch werden, dass es für viele abmahnende Anwälte ganz einfach keine "einfachen" Fälle gibt, es darf unterstellt werden, dass die geltende Gesetzgebung vielfach ganz einfach ignoriert wird.

Vielfach sind Streitwerte ganz einfach zu hoch angesetzt. Vielfach dürften berechtigte Abmahnungen die Kostengrenze von 100 Euro maximal nicht überschreiten. Vielfach fehlt eine Vollmacht. Vielfach werden in Unterlassungserklärungen von den Betroffenen gefordert, dass sie Auskünfte verschiedenster Art erteilen sollen. Hier überschreiten viele abmahnende Anwälte ganz einfach die Kompetenzen die sich aus den gesetzlichen Normen ergeben.

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Weiter zum Teil 2 > Eine oft scheinheilige Diskussion vieler Abmahngegner?

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